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Mendonça stellt sich neben Fachin gegen Verfahrensfrage von Gilmar und Dino zur Führung des Moraes-FallesFoto von Endzeiter auf Pexels
Politik

Mendonça stellt sich neben Fachin gegen Verfahrensfrage von Gilmar und Dino zur Führung des Moraes-Falles

oglobo15. September 2026 um 16:15

Minister André Mendonça vom Obersten Gerichtshof Brasiliens positionierte sich an der Seite des Gerichtspräsidenten Edson Fachin bei einer von den Kollegen Gilmar Mendes und Flávio Dino vorgebrachten Verfahrensfrage. Die Meinungsverschiedenheit entstand während der Sitzung, die den Fall von Alexandre de Moraes und die mit dem Geschäftsmann Daniel Vorcaro ausgetauschten Nachrichten betrifft.

Gilmar Mendes und Dino kritisierten, dass Fachin die Berichterstatterrolle übernommen und die Zuständigkeit "an sich gezogen" habe. Die Minister hinterfragten die Führung des Verfahrens durch den Gerichtspräsidenten.

Fachin hingegen verteidigte sich und erklärte, dass der Fall ihm in seiner Eigenschaft als Berichterstatter zugeleitet worden sei und nicht auf seine Initiative beansprucht wurde. Der Minister erklärte, dass er aufgrund der ihm übermittelten Erkenntnisse festgestellt habe, dass die eigene Prärogative des Gerichts auf dem Spiel stand.

Der Präsident des Obersten Gerichtshofs erinnerte daran, dass das Gericht in den letzten Jahren der Auffassung war, dass nicht zwangsläufig jede Straftat, die das Gericht betrifft, in die Zuständigkeit des Präsidenten fällt, und rechtfertigte damit seine Entscheidung, den Fall als Berichterstatter zu führen.

Warum das wichtig ist

Mendonças Entscheidung stärkt Fachins Position bei der Führung des Falls, der Anschuldigungen gegen Minister Alexandre de Moraes beinhaltet. Diese Episode spiegelt interne Spannungen im Obersten Gerichtshof bezüglich der Verteilung der Berichterstatterschaften wider und könnte beeinflussen, wie das Gericht künftig mit Fragen der Integrität und institutioneller Prärogativen umgehen wird.

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