Eine Richterin am Verfassungsgericht warnte, dass die Verfassungsgerichte angegriffen werden. Die Richterin vertrat die Ansicht, dass die Covid-19-Pandemie "den perfekten Sturm" darstellte, da sie zur Verhängung von Einschränkungen der Grundfreiheiten führte. Ihrer Ansicht nach hat diese Situation "diese Tendenzen" in Richtung Populismus beschleunigt. Die Warnung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis über den Druck, der auf die Justizinstitutionen in verschiedenen Ländern ausgeübt wird.
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Verfassungsrichterin warnt: "Die Verfassungsgerichte werden angegriffen"
CNN Portugal14. September 2026 um 08:08
Warum das wichtig ist
Die Bedrohung der Verfassungsgerichte betrifft die Bürger unmittelbar, da diese Institutionen Garanten der Grundrechte und der Gewaltenteilung sind. Die Warnung der Richterin deutet darauf hin, dass die während der Pandemie ergriffenen Notfallmaßnahmen dauerhafte Folgen für die Demokratie haben können, indem sie möglicherweise die den Bürgern zur Verfügung stehenden rechtlichen Schutzmaßnahmen schwächen. Dies ist ein relevantes Anliegen für Portugal, das auf sein Verfassungsgericht angewiesen ist, um die Rechtmäßigkeit von Gesetzen zu überprüfen und die Rechte der Bürger zu schützen.
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