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Das terroristische Türkei

Público12. September 2026 um 00:25

Der Autor Francisco Teixeira da Mota analysiert das Handeln der türkischen Gerichte in Fällen im Zusammenhang mit Verurteilungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Seiner Meinung nach beschränkt sich die türkische Justiz sehr wahrscheinlich darauf, ihren Verurteilungen lediglich kosmetische Phrasen hinzuzufügen, die dazu bestimmt sind, die Übereinstimmung mit europäischen Standards zu demonstrieren.

Seiner Ansicht nach werden diese Phrasen rein dekorativ sein und als Mittel zur Erfüllung der europäischen Anforderungen präsentiert. Der Kern der Gerichtsentscheidungen wird jedoch unverändert bleiben, wobei die üblichen starr festgelegten Verurteilungen beibehalten werden.

Der Text stellt eine Kritik an der Haltung der türkischen Justiz gegenüber den Entscheidungen des EGMR dar und deutet darauf hin, dass eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem Diskurs über die Einhaltung europäischer Normen und der tatsächlichen Gerichtspraxis in der Türkei besteht.

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