Die Europäische Union bereitet ein neues Sanktionspaket gegen Russland als Reaktion auf die Eskalation hybrider Bedrohungen auf dem Kontinent und die jüngsten Drohnenvorfälle in der Nähe des deutschen Flughafens Leipzig vor. Die in Vorbereitung befindliche Liste könnte rund 1.600 Personen und Organisationen umfassen und soll bis zum Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs im Oktober abgeschlossen sein, wie drei europäische Diplomaten gegenüber dem Politico berichteten.
Deutschland hat signalisiert, dass es den Versuch eines Drohnenangriffs in Leipzig offiziell Russland zuschreiben will. Die deutschen Behörden untersuchen seit Anfang August den Fund einer Drohne mit Sprengstoff neben der Südbahn des Flughafens Leipzig, der als strategisches Zentrum der NATO mit Militätransporten in die Ukraine dient. Ein weiteres Gerät wurde am 14. August in der Nähe gefunden.
Die europäische Reaktion dürfte sich nicht auf Sanktionen beschränken. Die europäischen Verteidigungsminister treffen sich diese Woche in Irland, um hybride Bedrohungen, die Stärkung der Luftabwehr der Ukraine und die Finanzierung Kiews zu erörtern. Die EU hat im Juli auch das 21. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das die Beschränkungen für die Sektoren Energie, Finanzen und Transport verstärkte.
Deutschland bereitet gleichzeitig eigene bilaterale Maßnahmen vor und diskutiert neue Befugnisse für seine Nachrichtendienste, einschließlich der Möglichkeit, Sabotageoperationen, offensive Cyberangriffe und aggressivere Spionageeinsätze durchzuführen, wobei die seit dem Zweiten Weltkrieg geltenden Beschränkungen aufgegeben werden.




