Die Europäische Kommission hat eine neue Strategie für die neun ultraperipheren Regionen der Europäischen Union vorgestellt, begleitet von einem regulatorischen Paket, das darauf abzielt, die gemeinschaftliche Gesetzgebung an die besonderen Bedingungen dieser Gebiete anzupassen. Die Initiative beabsichtigt, dass die geografischen, wirtschaftlichen und sozialen Besonderheiten dieser Regionen systematischer berücksichtigt werden, wenn Brüssel Gesetze vorbereitet, und zwar in Bereichen wie Landwirtschaft, Fischerei, Migration und Besteuerung.
Für Inselgebiete wie die Azoren und Madeira ist einer der potenziell relevantesten Bereiche die Konnektivität. Die Kommission beabsichtigt, die Luft- und See verbindungen der ultraperipheren Regionen zu stärken und ihre Entfernung vom Kontinent bei der Anwendung anderer europäischer Politiken zu berücksichtigen, um die territoriale Kontinuität und den Zugang zu wesentlichen Diensten zu gewährleisten. Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen existiert bereits in Artikel 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU.
Madeira wird als das einzige europäische Archipel ohne regelmäßige See passengerverbindung zum Festland dargestellt, eine Situation, die mit den Kanaren und anderen europäischen Inselregionen kontrastiert. Der Artikel argumentiert, dass es einen systematischen Boykott des Fährbetriebs gibt, der von einem Schutz lobby und von Studien genährt wird, die mit vordefinierten Schlussfolgerungen in Auftrag gegeben wurden, um das Monopol der See güterbeförderung zu schützen.
Der Artikel kommt zu dem Schluss, dass das Hindernis für die Fähre nie in Europa, in den Gesetzen oder im Fehlen von Mitteln lag, sondern in der internen Komplizenschaft Madeiras. Portugal, Frankreich und Spanien werden verpflichtet sein, spezifische Maßnahmen für ihre jeweiligen ultraperipheren Regionen in die neuen Partnerschaftspläne für den mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 aufzunehmen.




