Der Präsident des Obersten Bundesgerichts (STF), Edson Fachin, hat Alexandre de Moraes nach sieben Jahren die Berichterstattung über das Fake-News-Ermittlungsverfahren entzogen und soll nun persönlich die Ermittlungen übernehmen. Die Maßnahme wurde in einem Verwaltungsverfahren getroffen und legt fest, dass die aus dem Ermittlungsverfahren resultierenden Strafverfahren weiterhin in der Verantwortung von Moraes bleiben, wobei alle während des Ermittlungsverfahrens durchgeführten Handlungen in Kraft bleiben.
Die Änderung erfolgt angesichts einer Krise am Gericht, die durch die Enthüllung verschärft wurde, dass Moraes Berichte der Bundespolizei anforderte, in denen Mitglieder des Gerichts erwähnt wurden. Die Entscheidung von Fachin bekräftigt die Erwartung einer Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wie er selbst bereits erklärt hatte.
Die Maßnahme ist ein Versuch, die Krise zwischen den Richtern Alexandre de Moraes und André Mendonça zu entschärfen. Moraes nutzte das Fake-News-Ermittlungsverfahren, um eine Untersuchung gegen Mendonça zu beantragen und wies dabei auf Befangenheit bei der Durchführung der Ermittlungen im Master-Fall und im INSS-Fall hin.




