Der Präsident des Obersten Bundesgerichtshofs, Minister Edson Fachin, hat sich einzeln mit den Ministern getroffen, die als „Dreh- und Angelpunkte" der institutionellen Krise am Gericht gelten. Am Mittwochnachmittag (9.) empfing er in seinem Präsidialbüro Minister Flávio Dino, der Stunden zuvor die Suspendierung des Generaldirektors der Bundespolizei, Andrei Rodrigues, aufgehoben hatte.
Am Vormittag hatte Fachin bereits telefonisch mit Minister André Mendonça gesprochen, der seinen Unmut über Dinos einstweilige Verfügung zum Ausdruck brachte. Der Präsident des STF traf sich auch mit Minister Alexandre de Moraes in seinem Präsidialbüro.
Das Agieren von Dino, Moraes und Mendonça deckt auf, was Experten als „Krieg der Einzelentscheidungen" am STF bezeichnen. Eine Professorin bewertete, dass die Minister Entscheidungen in Einzelarbeit treffen, die sich direkt auf das Funktionieren des Gerichts auswirken.
Fachin steht unter Druck, eine Antwort auf die Krise zu geben. An diesem Morgen hat er sogar die für Mittwoch um 14 Uhr angesetzte Plenarsitzung abgesagt. Die interne Einschätzung ist, dass der Minister systematisch von seinen Kollegen desavouiert wird und eine festere Position einnehmen muss, um die Sackgasse zu lösen.




