Minister André Mendonça vom Obersten Gerichtshof hat an diesem Sonntag (6.) den Bericht der Bundespolizei zur Verhandlung im Plenum des Gerichtshofs freigegeben, der auf eine mutmaßliche Beziehung zwischen Minister Alexandre de Moraes und dem Unternehmer Daniel Vorcaro, Eigentümer der Banco Master, hinweist. Das Dokument war von der Bundespolizei ausgearbeitet worden und behandelte Ermittlungen, die das Unternehmen und Behörden der brasilianischen Judikative betrafen.
Nun ist es Sache des Präsidenten des STF, Ministers Edson Fachin, zu entscheiden, wann der Fall vom Plenum verhandelt wird und ob die Sitzung öffentlich oder nicht öffentlich stattfinden wird. Der Tendenz nach wird Fachin laut dem Bericht die Stellungnahmen der Beteiligten abwarten, bevor er diese Entscheidung über den Verhandlungszeitplan trifft.
Am Donnerstag (3.) hatte Fachin eine Frist von fünf Tagen gesetzt, in der André Mendonça, Alexandre de Moraes, Generalbundesanwalt Paulo Gonet und der Direktor der Bundespolizei, Andrei Rodrigues, Informationen über die Ereignisse vorlegen sollten, die zur aktuellen Krise im Obersten Gerichtshof geführt haben.
In der Vorwoche hatte Mendonça die Vertraulichkeit des Berichts der Bundespolizei aufgehoben und das Dokument an die Präsidentschaft des STF und die Generalbundesanwaltschaft weitergeleitet, wodurch der Prozess eingeleitet wurde, der nun zur Verhandlung im Plenum des Gerichtshofs gebracht wird.




