Die ANACOM, die Regulierungsbehörde für Kommunikation in Portugal, hat gegen die drei großen Telekommunikationsbetreiber NOS, Vodafone und MEO Geldstrafen in Höhe von insgesamt 990.000 Euro verhängt. Die Sanktionen wurden wegen einseitig durchgeführter Vertragsänderungen verhängt, die ungefähr 2,77 Millionen Abonnenten betrafen, einschließlich der Einführung einer obligatorischen Werbeansicht bei Aufnahmen des Fernsehdienstes.
Die Geldstrafen wurden wie folgt verteilt: 350.000 Euro für NOS, mit rund 822.000 Kunden; 160.000 Euro für Vodafone, mit Auswirkungen auf ungefähr 449.000 Abonnenten; und 480.000 Euro für MEO, die rund 1,5 Millionen Verbraucher betrafen. Laut ANACOM haben die Betreiber die Kunden nicht angemessen über die Vertragsänderungen informiert, was gegen die gesetzlichen Anforderungen an eine Vorankündigung und die Information über das Recht zur kostenlosen Vertragskündigung verstößt.
Die portugiesische Gesetzgebung erfordert, dass jede Änderung der Vertragsbedingungen klar mitgeteilt wird, mindestens einen Monat im Voraus, und dass die Betreiber die Verbraucher über die Möglichkeit informieren, den Vertrag ohne zusätzliche Kosten zu kündigen, falls sie mit den neuen Bedingungen nicht einverstanden sind.
Die Entscheidungen der ANACOM wurden bereits beim Gericht für Wettbewerb, Regulierung und Aufsicht angefochten. Den Verbrauchern wird geraten, alle erhaltenen Unterlagen aufzubewahren und die Mitteilungen des Betreibers stets zu überprüfen, wobei sie die vorgeschlagenen Änderungen, das Inkrafttretungsdatum und die Möglichkeit einer kostenlosen Kündigung prüfen und bei Bedarf auf die verfügbaren Streitbeilegungsmittel zurückgreifen sollten.




