Der Europäische Rechnungshof warnte, dass die durch Schulden finanzierten Verteidigungsinvestitionen die Verringerung der öffentlichen Staatsschulden in der Europäischen Union verzögern und den fiskalischen Spielraum der Mitgliedstaaten begrenzen könnten. Die Warnung erfolgt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Ausweitung der europäischen Finanzierungsinstrumente im Verteidigungsbereich.
Der Hof betonte, dass die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung verstärkt werden muss, ebenso wie die Überwachung der europäischen Mittel, die für diesen Sektor bestimmt sind. Dieses Erfordernis einer stärkeren Aufsicht hängt mit dem zunehmend komplexeren Rahmen der für Verteidigungsinvestitionen verfügbaren europäischen Finanzierungsinstrumente zusammen.
Der Bericht des Europäischen Rechnungshofs identifiziert haushaltspolitische Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung von Schulden zur Unterstützung dieser Investitionen und weist auf potenziell negative Auswirkungen auf die mittelfristige fiskalische Nachhaltigkeit hin. Die Institution empfiehlt daher eine strengere und transparentere Verwaltung der für die Verteidigung bestimmten Ressourcen.




