Der Richter André Mendonça am Obersten Bundesgericht (STF) gab am Dienstag bekannt, dass er dem Gerichtsplenum die neuen Erkenntnisse vorlegen werde, die von der Bundespolizei in Bezug auf ein angebliches Überwachungs- und Einflussnetzwerk präsentiert wurden, das der Bankier Daniel Vorcaro aufgebaut haben soll. Nach Angaben des Richters wird die Analyse durch das Kollegialgericht unabhängig von einer Stellungnahme der Generalbundesanwaltschaft (PGR) erfolgen.
Mendonça ordnete an, dass die Diskussion in einer öffentlichen, transparenten und in Präsenz stattfindenden Sitzung durchgeführt wird, und hob die Geheimhaltung des Verfahrens auf. Das Verfahren enthält Informationen, die die Bundespolizei aus der Auswertung von Vorcaros Mobiltelefon gewonnen hat, einschließlich Nachrichten zwischen dem Richter Alexandre de Moraes und dem Bankier.
Der Richter erklärte, dass der Weg der Akten unweigerlich zum Plenum des STF führe und es der „souveränen Instanz" obliege, die Erkenntnisse zu prüfen. Das Datum der Sitzung soll vom Präsidenten des Gerichts, Richter Edson Fachin, festgelegt werden.




