Ein 52-jähriger Lkw-Fahrer wurde von der Guardia Civil auf Gran Canaria am Steuer eines großtonnigen Sattelfahrzeugs kontrolliert, obwohl sein Führerschein seit fünf Jahren wegen vollständigen Punktverlusts ungültig war. Die Ermittlung begann nicht bei einer zufälligen Kontrolle, sondern nachdem die Behörden einen Hinweis erhalten hatten, dass ein Berufskraftfahrer möglicherweise ohne gültige Fahrerlaubnis seinen Beruf ausüben könnte. Die Beamten beobachteten den Mann, wie er das Gelände eines Unternehmens im Hafen von Puerto de La Luz in Las Palmas verließ, und kontrollierten ihn aus Sicherheitsgründen im Industriegebiet Polígono Industrial de Las Majoreras in der Gemeinde Ingenio.
Die Analyse des Tachografen ermöglichte es zu dokumentieren, dass der Mann in den zwei Monaten vor der Kontrolle wiederholt Fahrten durchgeführt hatte, obwohl sich die von den Behörden veröffentlichten Informationen nur auf diesen Zeitraum beziehen und nicht auf die gesamten fünf Jahre, in denen der Führerschein ungültig war. Nach der Identifizierung wurde bestätigt, dass der Führerschein seit fünf Jahren ungültig war, und das schwere Fahrzeug wurde stillgelegt.
Der Fall wurde an das Juzgado de Guardia de Las Palmas de Gran Canaria weitergeleitet. In Spanien löst das Erreichen von null Punkten ein Verfahren zum Entzug der Fahrerlaubnis aus, und das Fahren nach einer entsprechenden Mitteilung kann den in Artikel 384 des spanischen Strafgesetzbuches vorgesehenen Straftatbestand erfüllen, der mit einer Freiheitsstrafe von drei bis sechs Monaten, einer Geldstrafe von 12 bis 24 Monaten oder gemeinnütziger Arbeit zugunsten der Gemeinschaft von 31 bis 90 Tagen bestraft wird. Die Guardia Civil ermittelte gegen den Lkw-Fahrer wegen des предполагаемого fortgesetzten Straftatbestands.
Der Artikel weist auch darauf hin, dass in Portugal der Verlust aller Punkte zum Entzug des Führerscheins führt, jedoch nicht automatisch, sondern erfordert ein eigenständiges Verfahren und eine Mitteilung. Nach erfolgtem Entzug kann frühestens nach zwei Jahren ein neuer Führerschein ausgestellt werden. Die strafrechtliche Einordnung dieses Verhaltens in Portugal ist jedoch nicht unumstritten, es gibt widersprüchliche Rechtsprechung darüber, ob es sich um ein Vergehen des Fahrens ohne gesetzliche Fahrerlaubnis oder um eine Ordnungswidrigkeit handelt. Der Oberste Gerichtshof hat die Existenz widersprüchlicher Entscheidungen offiziell anerkannt und die Fortführung eines Rechtsmittels zur Festlegung der Rechtsprechung ange




