Richter Flavio Dino vom STF entschied am Mittwoch (9.), Andrei Rodrigues sofort in sein Amt als Generaldirektor der Bundespolizei und Leandro Almada in sein Amt als Direktor für Polizeiliche Nachrichtendienste der Behörde zurückzuversetzen. Die Entscheidung widersprach direkt der Anordnung seines Kollegen, Richter André Mendonça, der am Dienstag die Amtsenthebung der beiden angeordnet hatte.
Dino sah schwerwiegende Verfahrensfehler in der von seinem Kollegen angeordneten Amtsenthebung. Das Hauptargument ist, dass die Partei Novo nicht legitimiert wäre, die vorsorgliche Amtsenthebung der Delegierten in einer strafrechtlichen Ermittlung zu beantragen. Seiner Ansicht nach sieht die Strafprozessordnung vor, dass vorsorgliche Maßnahmen von den Parteien, der Polizeibehörde oder der Staatsanwaltschaft beantragt werden und politische Parteien nicht zu den Antragsberechtigten gehören.
Dino vertritt außerdem die Ansicht, dass die Frage vom Plenarsaal des STF und nicht durch eine einstweilige Verfügung entschieden werden sollte, da der Präsident des Gerichtshofs, Edson Fachin, das Thema bereits auf die Tagesordnung des Gerichts gesetzt hatte.




