Professorin Eloísa Machado von der Getulio-Vargas-Stiftung (FGV) warnte, dass das sogenannte „Ermittlungsverfahren gegen Fake News" und die Entscheidungen der Minister Alexandre de Moraes und André Mendonça am Obersten Gerichtshof drohen, dieselben Schäden zu wiederholen, die die Operation Lava Jato den demokratischen Institutionen und dem brasilianischen Wahlumfeld zugefügt hat. Der Spezialistin zufolge hat das Handlungsmuster der beiden Minister eine ähnliche Besorgnis hervorgerufen wie während der Operation beobachtet wurde.
Eloísa Machado hielt den Wahlzeitpunkt für gravierend, mit dem das Master-Ermittlungsverfahren Entscheidungen getroffen hat, die den demokratischen Prozess direkt beeinträchtigen. Die Professorin wies darauf hin, dass Ermittlungen zu angeblichen Wahlvergehen, die von Amtsträgern begangen wurden, direkt vom Obersten Gerichtshof durchgeführt werden, was Fragen zur Gewaltenteilung und zur richterlichen Unabhängigkeit aufwirft.
Für die Akademikerin überschreiten die im Rahmen dieses Ermittlungsverfahrens getroffenen Entscheidungen den Rahmen der Untersuchung individuellen Fehlverhaltens. Ihrer Einschätzung nach werden das Gericht selbst und seine Befugnisse in Instrumente verwandelt, die in der Lage sind, in das Wahlumfeld einzugreifen, was die für das Gericht notwendige Unparteilichkeit beeinträchtigen würde.
Die Analyse der Professorin der FGV deutet darauf hin, dass die Führung der Ermittlungen und die Auswirkungen der von Moraes und Mendonça in den Wochen vor dem Wahlzeitraum getroffenen Entscheidungen ein Risiko für die Integrität der demokratischen Institutionen darstellen, und vergleicht die Situation mit den negativen Auswirkungen, die die Lava Jato in den letzten Jahren auf die brasilianische Politik hatte.




