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Antrag. José Luís Carneiro: „Wir haben nicht den Rücktritt des Innenministers gefordert"

Observador8. September 2026 um 17:31

Der erste Sekretär der PS, José Luís Carneiro, legte im Parlament einen Antrag im Anschluss an den Fall der lusitanisch-brasilianischen Zwillingsschwestern vor, die im Krankenhaus Santa Maria behandelt wurden. Er begründete, dass seine Partei nicht den Rücktritt des Innenministers Luís Neves gefordert habe, ebenso wenig wie den Rücktritt der Minister für Gesundheit, Bildung und Arbeit. Carneiro vertrat die Ansicht, dass die Forderung nach dem Rücktritt des Innenministers vom PSD erhoben wurde.

In seinem Antrag fragte José Luís Carneiro den Premierminister, wie er das Misstrauen der Bürger gegenüber den demokratischen Institutionen eindämmen wolle. Der sozialistische Führer betonte, dass die PS keine Position der Leugnung der Tatsachen einnehme, sondern die Anerkennung der Notwendigkeit der Klärung und der Stärkung der Institutionen.

Die Parlamentsdebatte fand statt, nachdem der PSD einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht hatte, der mit den Gegenstimmen von PS, BE, PCP, Chega und IL abgelehnt wurde. Der Antrag der PS wurde mit den Ja-Stimmen von PS, PSD, BE, PCP, Chega und IL angenommen, während sich das CDS enthielt. Der Premierminister, Luís Montenegro, war bei der Debatte nicht anwesend und wurde durch den Minister für Angelegenheiten und territorialen Zusammenhalt vertreten.

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