Die PS hat die Gesundheitsministerin zu dem Beschluss der Unidade Local de Saúde (ULS) des Algarve befragt, Arbeitnehmer daran zu hindern, ihr Beschäftigungsverhältnis beizubehalten, während sie Medizin an der Universität Algarve studieren. Zur Debatte stehen öffentliche Aussagen des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der ULS Algarve, Tiago Botelho, der den Besuch des Studiengangs durch Arbeitnehmer der Einrichtung aufgrund einer angeblichen „Funktionshäufung" für unvereinbar hielt.
Die Sozialisten sind der Ansicht, dass diese Auslegung Zweifel hinsichtlich ihrer rechtlichen Einordnung aufwirft, insbesondere bezüglich der Möglichkeit, den Besuch eines Hochschulstudiengangs als Fall einer Funktionshäufung zu qualifizieren. Es wird auch die Vereinbarkeit des Beschlusses mit dem Rechtsrahmen für arbeitnehmerähnliche Studierende und mit den vorgesehenen Rechten zur Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Hochschulstudium in Frage gestellt.
Die Situation wird im Algarve als besonders besorgniserregend angesehen, einer Region, die mit Schwierigkeiten bei der Gewinnung, Ausbildung und Bindung von Ärzten im SNS konfrontiert ist. Laut dem Abgeordneten Vítor Guerreiro werden die Arbeitnehmer „statt ermutigt zu werden, sich zu qualifizieren und im Algarve zu bleiben, mit der Wahl zwischen ihrem Arbeitsplatz und ihrem akademischen Werdegang konfrontiert".
Die PS möchte wissen, ob die Regierung von dem Beschluss Kenntnis hatte, welche Rechtsnorm ihn begründet und ob es rechtlich zulässig ist, dass ein Verwaltungsrat durch eine interne Stellungnahme ein allgemeines Verbot erlässt, das nicht ausdrücklich im Gesetz vorgesehen ist. Die Sozialisten haben außerdem darum gebeten, den Beschluss, die Weisung oder eine andere Maßnahme zu übermitteln, die die Entscheidung der ULS Algarve stützt.




