Zwölf Länder, darunter Portugal, kündigten am Dienstag Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland an. Die Außenminister bestätigten die Absicht, auf nationaler Ebene Beschränkungen einzuführen und europäische Maßnahmen zu unterstützen, die den Handel mit Waren aus israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland begrenzen sollen.
Die britische Regierung war in ihren Äußerungen besonders hart und beschuldigte die Siedler, im Westjordanland „ethnische Säuberung" zu praktizieren, ein Territorium, das sie als illegal besetzt betrachtet. Diese Anschuldigung markiert eine signifikante Eskalation in der internationalen Rhetorik bezüglich der Aktivitäten der israelischen Siedler.
Zu den Ländern, die an diesem Sanktionspaket beteiligt sind, gehören zwölf Nationen, die sich entschlossen haben, sich zu koordinieren, um auf die Situation in der Region zu reagieren. Portugal gehört damit zu den europäischen Ländern, die sich für diese restriktiven Maßnahmen gegen Personen und Organisationen entschieden haben, die mit den Siedlungen in Verbindung stehen.
Die Entscheidung fällt in einen Kontext wachsender internationaler Pressung auf Israel bezüglich seiner Ansiedlungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten. Die Maßnahmen umfassen Handelsbeschränkungen und gezielte Sanktionen gegen Siedler, die für Gewalt und Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland verantwortlich gehalten werden.




