Die vom Präsident des Obersten Bundesgerichtshofs, Edson Fachin, gesetzten Fristen für die Minister André Mendonça und Alexandre de Moraes zur Stellungnahme zu den Berichten der Bundespolizei dürften die Analyse der Krise am Gerichtshof in die Nähe der ersten Wahlrunde verlagern. In der nächsten Woche wird mit der Vorlage der Stellungnahmen zu dem Dokument gerechnet, das Nachrichten des Bankiers Daniel Vorcaro an Moraes zeigt. Die Frist für Mendonças Stellungnahme zu den von Moraes erhobenen Anschuldigungen endet hingegen in der darauffolgenden Woche, knapp 15 Tage vor der Wahl.
Zwischen Donnerstagabend und Freitagmorgen hat Fachin die beiden Berichte in einem gemeinsamen Verfahren zusammengeführt, das gesondert und seinem Kabinett zugeordnet ist. In der an diesem Morgen unterzeichneten Verfügung, die sich auf den von Moraes öffentlich gemachten Bericht bezieht, erinnerte der Präsident des STF daran, dass die Anordnungen der Fallerhellung der Fälle dienen, ohne eine vorweggenommene Bewertung hinsichtlich der Zulässigkeit, der Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens oder der Sachfrage vorwegzunehmen.




